Berlin

Zum wiederholten Mal: Plenarrede am 02.05.24 – dieses Mal zur Priorität der CDU: „Mobiler kinderärztlicher Bereitschaftsdienst“

02.05.202403.05.2024

„Wären wir hier in der Schule, würde ich zu diesem Antrag sagen: Die verfassende Koalition war stets bemüht. Ja – es muss sich dringend etwas in der Versorgung von Kindern…

Plenarrede zur Priorität der SPD am 07. März 2024 zum Antrag der Koalition „Mobiler kinderärztlicher Bereitschaftsdienst“

11.03.202412.03.2024

Das Thema Gesundheitsversorgung von Kindern wieder auf der Agenda der Koalition zu sehen, ist erfreulich. Ein Modellprojekt für einen kinderärztlichen Bereitschaftsdienst kann sinnvoll sein, muss es aber nicht automatisch. Vor…

Plenarrede am 18. Januar 2024 zum Antrag der Grünen „Unzumutbare Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs beenden“

19.01.202423.01.2024

Die Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs sind eine tickende Bombe und das nicht erst seit gestern. 17 vorzeitige Entlassungen auf Grund fehlender Behandlungsplätze, 828 Fälle von Gefährdung der Mitarbeitenden…

Plenarrede am 18. Januar 2024 zum Antrag der CDU und SPD „Vorsorgeuntersuchungen U10, U11 und J2 zu gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen der Krankenkassen machen“

19.01.202423.01.2024

Die Vorsorgeuntersuchungen U10, U11 und J2 werden von Kinder- und Jugendärzt*innen als Zusatzleistung zu den Früherkennungsuntersuchungen empfohlen und mehrheitlich übernommen. Trotzdem ist eine Aufnahme in den Katalog der Pflichtleistung sinnvoll,…

Pressemitteilung von Catherina Pieroth und Sebastian Walter zum Vorhaben des Senats „Rückkehr zu Tempo 50“

11.01.202422.10.2024

Zum Vorstoß der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus bis Mitte dieses Jahres auf Hauptstraßen wieder flächendeckend das Tempo 50 einzuführen erklären Catherina Pieroth und Sebastian Walter, direkt gewählte Abgeordnete für Schöneberg:…

Pressemitteilung von Catherina Pieroth und Sebastian Walter zum Beschluss des Doppelhaushalts 24/25 durch die Koalitionsfraktionen CDU und SPD

20.12.202310.01.2024

Zum Beschluss des Doppelhaushalts 2024/2025 durch die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Berliner Abgeordnetenhaus erklären Sebastian Walter und Catherina Pieroth, direkt gewählte Abgeordnete für Schöneberg: „Der Haushaltsbeschluss für die…

Plenarrede am 14. Dezember 2023 zum Abschluss der Haushaltsberatungen 24/25

15.12.202319.12.2023

„Gesundheitspolitik ist Sozialpolitik ist Personalpolitik!“ Die diesjährigen Haushaltsberatungen waren geprägt von Intransparenz, Ungewissheit und unnötigen Kürzungsversuchen. Erst nach lautem Protest von sozialen Trägern, unterstützt durch uns Grüne, hat die Koalition…

Neuer Anlauf für die Widerspruchslösung – Fachleute und Berliner Politiker*innen beraten parteiübergreifend die Zukunft der Organspende

05.12.202305.12.2023

In der Frage wie Organspende und die Bereitschaft dazu in Zukunft besser gelöst werden soll, gibt es wieder Bewegung. Nachdem die Landesregierungen NRW, BaWü und Hessen bei der Bundesregierung eine…

Pressemitteilung: Renate Künast, Catherina Pieroth und Sebastian Walter zur Entscheidung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, die Radverkehrsprojekte auf der Grunewald- und der Hauptstraße in Schöneberg zu stoppen

11.07.202322.10.2024

„Verkehrssicherheit für alle und die gerechte Aufteilung des öffentlichen Raums für alle müssen der Maßstab für die Mobilitätswende sein, damit sich alle Berlinerinnen und Berliner sicher fortbewegen können. Die verkehrlichen…

Plenarrede zur Priorität der AfD am 15. Juni 2023: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen“

16.06.202316.06.2023

Wir müssen die Pandemiezeit aufarbeiten, das sind wir den Berliner*innen schuldig. Dafür braucht es dringend Transparenz und einen konstruktiven Lernprozess. Nicht das „ob“, sondern das „wie“ ist die Frage – ist eine Enquete-Kommission in diesem Fall…