„Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin und halte es mit Erich Kästner: „Wer was zu sagen hat, hat keine Eile. Er lässt sich Zeit und sagt´s in einer Zeile.“ Da dieser Antrag bereits ausgiebig beraten wurde und ich den Narrativen, die er suggeriert, nicht ein Müh mehr Raum geben möchte, als es der parlamentarische Kodex verlangt, halte ich es kurz:
Ja, wir müssen Corona und die vielschichtigen Auswirkungen aufarbeiten. Darin sind sich alle demokratischen Parteien einig…
In diesem Antrag geht es aber wieder einmal ausschließlich um Schuldzuweisungen und um vermeintliche Deutungshoheit.
Es ist richtig, wir müssen Transparenz schaffen und einen konstruktiven, objektiven Lernprozess anstoßen, meine Damen und Herren!
Die Frage ist hier nicht das OB, sondern das WIE. Das scheint Ihnen aber immer noch nicht klar zu sein, denn auch im Bund haben Sie dazu einen Antrag eingebracht. [1] Das WIE betrifft die Wahl des angemessenen Mittels. Eine Enquete-Kommission erfüllt diese Bedingung allerdings nicht. Zwar ist sie ein effektives parlamentarisches Instrument – sie ist aber sehr zeitintensiv und mit hohem Aufwand verbunden.
Was wir brauchen, sind differenzierte Aufarbeitung durch die Förderung von wissenschaftlichen Studien und Forschungsprojekten und daraus abgeleitete Präventionsmaßnahmen sowie zukunftsgerichtete Pandemieplanung durch Expert*innen sowie Investitionen in unsere Daseinsvorsorge wie dem ÖGD.
Was wir sicher nicht brauchen, ist eine weitere Bühne für die Dramaturgie von Pseudowissenschaftlern und Ihrer nur auf Spaltung ausgelegten Fraktion!
Vielen Dank.“
[1] Antrag Einsetzung einer Enquete-Kommission, 23. April 2024.
Hier gibt’s die Rede als PDF