Gesundheitspolitik

Zum wiederholten Mal: Plenarrede am 02.05.24 – dieses Mal zur Priorität der CDU: „Mobiler kinderärztlicher Bereitschaftsdienst“

02.05.202403.05.2024

„Wären wir hier in der Schule, würde ich zu diesem Antrag sagen: Die verfassende Koalition war stets bemüht. Ja – es muss sich dringend etwas in der Versorgung von Kindern…

Plenarrede zur Priorität der SPD am 07. März 2024 zum Antrag der Koalition „Mobiler kinderärztlicher Bereitschaftsdienst“

11.03.202412.03.2024

Das Thema Gesundheitsversorgung von Kindern wieder auf der Agenda der Koalition zu sehen, ist erfreulich. Ein Modellprojekt für einen kinderärztlichen Bereitschaftsdienst kann sinnvoll sein, muss es aber nicht automatisch. Vor…

Plenarrede am 18. Januar 2024 zum Antrag der Grünen „Unzumutbare Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs beenden“

19.01.202423.01.2024

Die Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs sind eine tickende Bombe und das nicht erst seit gestern. 17 vorzeitige Entlassungen auf Grund fehlender Behandlungsplätze, 828 Fälle von Gefährdung der Mitarbeitenden…

Plenarrede am 18. Januar 2024 zum Antrag der CDU und SPD „Vorsorgeuntersuchungen U10, U11 und J2 zu gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen der Krankenkassen machen“

19.01.202423.01.2024

Die Vorsorgeuntersuchungen U10, U11 und J2 werden von Kinder- und Jugendärzt*innen als Zusatzleistung zu den Früherkennungsuntersuchungen empfohlen und mehrheitlich übernommen. Trotzdem ist eine Aufnahme in den Katalog der Pflichtleistung sinnvoll,…

Plenarrede am 14. Dezember 2023 zum Abschluss der Haushaltsberatungen 24/25

15.12.202319.12.2023

„Gesundheitspolitik ist Sozialpolitik ist Personalpolitik!“ Die diesjährigen Haushaltsberatungen waren geprägt von Intransparenz, Ungewissheit und unnötigen Kürzungsversuchen. Erst nach lautem Protest von sozialen Trägern, unterstützt durch uns Grüne, hat die Koalition…

Neuer Anlauf für die Widerspruchslösung – Fachleute und Berliner Politiker*innen beraten parteiübergreifend die Zukunft der Organspende

05.12.202305.12.2023

In der Frage wie Organspende und die Bereitschaft dazu in Zukunft besser gelöst werden soll, gibt es wieder Bewegung. Nachdem die Landesregierungen NRW, BaWü und Hessen bei der Bundesregierung eine…

Plenarrede am 19. Oktober 2023 zum Antrag der Grünen und Linken: „Wenckebach Gesundheitscampus: Ausbildung und Gesundheitsversorgung zusammen denken“

20.10.202320.10.2023

Dass sich unser landeseigener Leuchtturm Charité und unser Maximalversorger Vivantes zusammentun, um einen zukunftsweisenden Ausbildungscampus für rund 3.700 Gesundheitsfachkräfte zu ermöglichen, ist großartig. Dabei darf der Senat einerseits Vivantes nicht…

Plenarrede zur Priorität der SPD von Catherina Pieroth am 05. Oktober 2023 zum Antrag der Koalition: „Einsetzung eines Runden Tisches Kindergesundheit“

06.10.202306.10.2023

Ein Runder Tisch Kindergesundheit ist der erste und wichtige Schritt, um unter Beteiligung aller notwendigen Akteur*innen die wichtigen Themen rund um die gesundheitliche Versorgung unserer Kinder anzugehen und damit langfristig…

Plenarrede am 21.09.2023 zum Antrag von CDU und SPD zum Thema „Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin“

28.09.202328.09.2023

Interdisziplinäre Ambulanzen für Long/Post-COVID/Post-Vac-Patientinnen sind großartig, aber sind sie für Berlin auch finanziell und personell machbar? Welche Strategie ist sinnvoll und was können wir uns als Land leisten? Berlin hat…

Plenarrede zur Priorität der AfD am 15. Juni 2023: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen“

16.06.202316.06.2023

Wir müssen die Pandemiezeit aufarbeiten, das sind wir den Berliner*innen schuldig. Dafür braucht es dringend Transparenz und einen konstruktiven Lernprozess. Nicht das „ob“, sondern das „wie“ ist die Frage – ist eine Enquete-Kommission in diesem Fall…