Allgemein

Plenarrede am 02.05.24 zum Gesetzesentwurf des Senats zur Änderung des Berliner Heilberufekammergesetzes

03.05.202403.05.2024

„Um zu demonstrieren, wie viele Briefe ich in den vergangenen Wochen von Psychotherapeutinnen erhalten habe, hätte ich einen Aktenschrank hier in den Plenarsaal schieben müssen…Wieso das? Die Novellierung des Heilberufekammergesetzes…

Zum wiederholten Mal: Plenarrede am 02.05.24 – dieses Mal zur Priorität der CDU: „Mobiler kinderärztlicher Bereitschaftsdienst“

02.05.202403.05.2024

„Wären wir hier in der Schule, würde ich zu diesem Antrag sagen: Die verfassende Koalition war stets bemüht. Ja – es muss sich dringend etwas in der Versorgung von Kindern…

Pressemitteilung von Catherina Pieroth, Sebastian Walter und Julian Schwarze zu den Antworten des Senats auf die Schriftliche Anfrage zur „Entwicklung und Realisierung des Stadtquartiers Neue Mitte Tempelhof“

25.03.202425.03.2024

Zu den Antworten des Senats erklären Catherina Pieroth und Sebastian Walter, Tempelhof-Schöneberger Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin sowie Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von…

Plenarrede am 18. Januar 2024 zum Antrag der CDU und SPD „Vorsorgeuntersuchungen U10, U11 und J2 zu gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen der Krankenkassen machen“

19.01.202423.01.2024

Die Vorsorgeuntersuchungen U10, U11 und J2 werden von Kinder- und Jugendärzt*innen als Zusatzleistung zu den Früherkennungsuntersuchungen empfohlen und mehrheitlich übernommen. Trotzdem ist eine Aufnahme in den Katalog der Pflichtleistung sinnvoll,…

Pressemitteilung von Catherina Pieroth und Sebastian Walter zum Vorhaben des Senats „Rückkehr zu Tempo 50“

11.01.202422.10.2024

Zum Vorstoß der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus bis Mitte dieses Jahres auf Hauptstraßen wieder flächendeckend das Tempo 50 einzuführen erklären Catherina Pieroth und Sebastian Walter, direkt gewählte Abgeordnete für Schöneberg:…

Pressemitteilung von Catherina Pieroth und Sebastian Walter zum Beschluss des Doppelhaushalts 24/25 durch die Koalitionsfraktionen CDU und SPD

20.12.202310.01.2024

Zum Beschluss des Doppelhaushalts 2024/2025 durch die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Berliner Abgeordnetenhaus erklären Sebastian Walter und Catherina Pieroth, direkt gewählte Abgeordnete für Schöneberg: „Der Haushaltsbeschluss für die…

Plenarrede am 14. Dezember 2023 zum Abschluss der Haushaltsberatungen 24/25

15.12.202319.12.2023

„Gesundheitspolitik ist Sozialpolitik ist Personalpolitik!“ Die diesjährigen Haushaltsberatungen waren geprägt von Intransparenz, Ungewissheit und unnötigen Kürzungsversuchen. Erst nach lautem Protest von sozialen Trägern, unterstützt durch uns Grüne, hat die Koalition…

Neuer Anlauf für die Widerspruchslösung – Fachleute und Berliner Politiker*innen beraten parteiübergreifend die Zukunft der Organspende

05.12.202305.12.2023

In der Frage wie Organspende und die Bereitschaft dazu in Zukunft besser gelöst werden soll, gibt es wieder Bewegung. Nachdem die Landesregierungen NRW, BaWü und Hessen bei der Bundesregierung eine…

Plenarrede am 19. Oktober 2023 zum Antrag der Grünen und Linken: „Wenckebach Gesundheitscampus: Ausbildung und Gesundheitsversorgung zusammen denken“

20.10.202320.10.2023

Dass sich unser landeseigener Leuchtturm Charité und unser Maximalversorger Vivantes zusammentun, um einen zukunftsweisenden Ausbildungscampus für rund 3.700 Gesundheitsfachkräfte zu ermöglichen, ist großartig. Dabei darf der Senat einerseits Vivantes nicht…

Plenarrede zur Priorität der SPD von Catherina Pieroth am 05. Oktober 2023 zum Antrag der Koalition: „Einsetzung eines Runden Tisches Kindergesundheit“

06.10.202306.10.2023

Ein Runder Tisch Kindergesundheit ist der erste und wichtige Schritt, um unter Beteiligung aller notwendigen Akteur*innen die wichtigen Themen rund um die gesundheitliche Versorgung unserer Kinder anzugehen und damit langfristig…