Plenarrede zum Grünen-Antrag von Pieroth und Walter: „Ehemaliges Straßenbahndepot in Schöneberg: Bezirkliche Bedarfe berücksichtigen und Zwischennutzung ermöglichen!“

„Sie kennen es, das Rathaus Schöneberg: buntes Treiben auf dem Marktplatz davor, über eine Fahrradstraße rein in den beliebten Akazienkiez. Und dann, mitten im Wohngebiet ein 1,5 ha großes Areal – also ziemlich viel Platz, der auch noch dem Land gehört!Jahrelang als Sicherstellungsgelände der Polizei genutzt, stehen aber 90% der denkmalgeschützten Klinkerhallen leer. Inzwischen wohnen dort Waschbären und beschädigen die Substanz.

Schon 2016 wurde in einem umfangreichen Beteiligungsverfahren der Vorschlag des Kultursenats für Probebühnen und ein Versammlungsort für die Schöneberger*innen  befürwortet. Das hat das Bezirksparlament dann in gleichlautende Beschlüsse gegossen. Ein großes Dankeschön an Bürgermeister Jörn Oltmann, der das Verfahren maßgeblich begleitet hat. Und dann: der Fehler im Bild: Eine Koalition, die konsequent ignoriert, was sich die Berliner*innen wünschen!

Denn aus dem Nichts kommt die Innensenatorin um die Ecke und beansprucht in Gutsherrinnenart das Areal auf einmal für sich. Alte Feuerwehrautos abstellen und ein Museum draus machen… Es geht auch kreativer, meine Damen und Herren! Liebe Frau Spranger, auch Sie wissen ganz genau, dass wir keine Extramillionen im Haushalt zu verschenken haben.  Und schon gar nicht für den teuren Betrieb eines imaginären Museums!

Dennoch wird jahrelange Planung über den Haufen geworfen – und das für ein reines Luftschloss.KEIN Mensch in Schöneberg möchte dieses Feuerwehrmuseum, meine Damen und Herren!

Wir Grünen hier, wie im Übrigen auch die SPD im Bezirk fordern darum:

  • Erstens: Ziehen Sie endlich die abgestellten Autos ab!
  • Zweitens: Geben Sie die Nutzung an die Kulturverwaltung und den Bezirk frei!
  • Drittens: Ermöglichen Sie Zwischennutzungen und öffnen das Gelände!

Und vor allen Dingen: Stoppen Sie die teure Vorplanung – während in der ganzen Stadt gekürzt wird und die sozialen und kulturellen Träger um jeden Cent, um jede Personalstelle und um jeden Raum zittern müssen! Denn was hier passiert ist kein Schöneberger Problem, es ist ein Paradebeispiel für Steuergeldverschwendung in ganz Berlin. In meinen Augen genauso unerträglich: wie der Senat mit engagierten Berliner*innen umgeht, die ihre Zeit und Expertise in die Gestaltung ihres Kiezes stecken – um dann von oben herab mit fixen Ideen überfahren zu werden. Ist diese mit Kopf-durch-die-Wand-Manier das Miteinander von Land und Bezirken, das diese Koalition zu Ihrem Amtsantritt versprochen hat?

Zum Schluss noch ein Vorschlag praktischer Art: Besuchen Sie doch einmal als Koalition dieses wirklich tolle Gelände. Michael Biel ist sicherlich auch gern dabei…treffen Sie die Anwohnenden und die „Initiative Tramdepot“, ein Verein, der die Geschicke vor Ort mit in die Hand nehmen will. Dann werden Sie sehen und hören, was die Menschen vor Ort tatsächlich brauchen.

Vielen Dank.“