Grüne Sommerklausur 2017

Weniger Schadstoffe, mehr Gesundheit!

Zur Sommerklausur der Grünen-Fraktion in Sommerfeld/Kremmen geht es ganz ökologisch mit dem Rad. Und die Themen Ökologie und Gesundheit beschäftigen uns auch während der Klausur. Denn: Die Schadstoffe in der Berliner Luft belasten unmittelbar 25.000 Berliner*innen gesundheitlich, vor allem durch Atemwegserkrankungen. Das ist aber nur die Zahl der krank gewordenen Anwohnerinnen und Anwohner, nicht die Zahl der Menschen, die sich täglich auf viel befahrenen Berliner Straßen bewegen und dort Belastungen ausgesetzt sind (sprich: alle Verkehrsteilnehmer*innen, besonders gefährdet sind hierbei gerechnet Kinder und ältere Menschen). Die Ursachen für die Atemwegserkrankungen sind im Feinstaub und Stickoxiden zu suchen. Die Feinstaubbelastung ist in Berlin meistens unter den Grenzwerten, die Belastung durch Stickoxide oftmals darüber. Und: nur weil die Grenzwerte eingehalten werden, heißt es nicht, dass besonders empfindliche Menschen nicht doch Atemprobleme bekommen können.

 

Dabei haben wir alle ein Recht auf saubere Luft, wie der EuGH festgestellt hat. Zur Not wird dieses Recht durch Fahrverbote hergestellt. Um das zu vermeiden und somit nicht Menschen zu bestrafen, die in gutem Glauben ein Auto gekauft haben, werden wir in Berlin einige Dinge anpacken. 2017 werden die ersten 30 Elektrobusse in Berlin fahren, der Tramausbau kommt voran, alte Dieselfahrzeuge im ÖPNV werden nachgerüstet, bei der Erneuerung des Fuhrparks der Verwaltung gilt es mit gutem Beispiel voranzugehen. Grundsätzlich gilt gerade in einer Großstadt wie Berlin: Schiene vor Straße!

 

Aber nicht alle Probleme in Berlin können auch im Abgeordnetenhaus gelöst werden – denn manche Regelungen werden auf Bundesebene gemacht. Hier gilt es in der nächsten, neuen Legislaturperiode die Grüne Berliner Stimme hörbar zu machen und das Recht aller Menschen auf saubere Luft in die Bundespolitik einzubringen. Denn Grüne Politik macht hier einen Unterschied und hat einen positiven Einfluss auf die Gesundheit der Berliner*innen haben. Hinzu kommt: Unter den Emissionen in großen Städten leiden vor allem die Schwächsten der Gesellschaft – Kinder, ältere Menschen und Menschen, die sich teure Wohnungen in ruhigen Straßen nicht leisten können. Saubere Luft ist kein Wohlfühlthema, saubere Luft ist eine Frage der Gerechtigkeit!


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