Veranstaltungsreihe: Die Corona-Pandemie & unsere Gesellschaft
Bei der zweiten Online-Veranstaltung der Reihe „Die Corona-Pandemie & unsere Gesellschaft“ des Forum Schönebergs haben wir uns mit der Frage beschäftigt, wie ein Volksentscheid organisiert, strukturiert und präsentiert werden muss, damit dieser eine Aussicht auf Erfolg hat. Dazu haben wir mit Tilmann Heuser (Landesgeschäftsführer, BUND Berlin e.V.) gesprochen, der u.a. mit dem Volksentscheid zum Tempelhofer-Feld bereits seit einiger Zeit vielseitige Erfahrungen, bezüglich Volksentscheide, sammeln konnte. In diesem Kontext entstand ein spannender und anregender Austausch, bei dem viele verschiedene Blickwinkel beleuchtet wurden.
Ein erfolgreicher Volksentscheid zeichnet sich dadurch aus, dass dieser von einer eindeutigen Initiative mit einer klaren Zielsetzung öffentlich beworben wird. Wenn ein eindeutiger Gesetzesentwurf zur Wahl steht, sind die Erfolgsaussichten deutlich höher einzuschätzen, als wenn das zur Wahl stehende Thema juristische Lücken aufweist und somit sowohl die Konsequenzen, als auch die Rechtssicherheit nicht abzuschätzen sind. Außerdem sind Volksentscheide dann erfolgreich, wenn diese über den betreffenden Kiez hinaus Beachtung erhalten; also wenn, aufgrund von z.B. historischen Entwicklungen, auch Menschen, die nicht im unmittelbaren Einzugsgebiet wohnen, sich mit dem zur Wahl stehenden Thema identifizieren können. Durch die Luftbrücke hatte der damalige Flughafen Tempelhof eine überregionale Bedeutung erhalten, die sicherlich dazu beigetragen hat, die geplante Bebauung des Tempelhofer-Feldes vorerst zu verhindern.
Wir haben wieder viel mitgenommen und freuen uns schon jetzt auf die dritte Veranstaltung am 24.06.2022 um 19:00 Uhr, bei der wir uns u.a. mit Prof. Dr. Paula Diehl (Professur an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel für Politische Theorie und Politische Kultur) zum Thema Populismus und politische Kommunikation unterhalten werden. Die Anmeldung erfolgt über: buero2.pieroth@gruene-fraktion.berlin